UkraineMEMO: Interviews, Analysis, Policy Advice

Im Jahr 2003 unterzeichneten Wladimir Putin und der damalige ukrainische Präsident Leonid Kutschma einen Grenzvertrag, der die territoriale Integrität der Ukraine gewährleisten sollte. Damit erkannte der russische Präsident auch die Krim als ukrainisch an. Als Russland 11 Jahre später das Völkerrecht verletzte, indem es die Halbinsel annektierte, wurde dies vonseiten der USA und EU verurteilt. Trotzdem reagierte die deutsche Bundesregierung zunächst lediglich mit einigen persönlichen Sanktionen. Hinzu kommt, dass Russland seit 2014 nicht nur militärisch Krieg gegen die Ukraine führt, sondern auch mittels gezielter Desinformationskampagnen, die in Deutschland auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Die deutsche Berichterstattung erfolgte lange Zeit überwiegend über Büros in Moskau oder Warschau, was zu einem Mangel an belastbaren Informationen und folgerichtigen Bewertungen der Ereignisse in der deutschen Öffentlichkeit führte. Wie ist die aktuelle Situation auf der Krim und wie geht es weiter? Hat sich die Berichterstattung in den letzten zehn Jahren verändert und gibt es in Deutschland ein ausreichendes Verständnis für die Informationskriegstechniken Russlands? Was muss getan werden, um deutsche und europäische Gesellschaften resilienter gegen Desinformation zu machen? Diese und weitere Fragen diskutieren wir mit unserem Gast: Denis Trubetskoy ist freier Journalist und Autor, wurde auf der Krim geboren und lebt in Kyjiw. Seit 2014 berichtet er für zahlreiche deutschsprachige Medien wie die Funke Mediengruppe, Zeit ONLINE und NTV über die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine. Moderatorin: Nataliya Pryhornytska, Politikwissenschaftlerin und Mitbegründerin der Allianz Ukrainischer Organisationen und der Open Platform. Mit dem Podcast „UkraineMEMO: Interviews, Analysis, Policy Advice“ zeigt das IEP neue Perspektiven auf die Ukraine. Mit Gästen aus Deutschland und der Ukraine diskutieren Ljudmyla Melnyk und Nataliya Pryhornytska neue Entwicklungen und langfristige Trends in der ukrainischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und geben somit einen Einblick in die Geschehnisse vor Ort, die das Land bewegen. Auch das Verhältnis der Ukraine zu Deutschland und der EU wird dabei stets im Blick behalten. Der Podcast wird im Rahmen des Projekts „UA Transformation Lab“ produziert und vom Auswärtigen Amt gefördert.

Am 21. November 2013 brach der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch unter dem Druck Russlands die Verhandlungen für ein mit der EU geplantes Assoziierungsabkommen ab. Zivilgesellschaftliche Organisationen und tausende Studierende versammelten sich auf dem zentralen Platz in Kyjiw zu einem friedlichen Protest gegen Korruption und Machtmissbrauch. Als Sicherheitskräfte versuchten, diesen mit Gewalt zu unterbinden, begann die „Revolution der Würde“, die monatelang andauern sollte. Millionen Ukrainer:innen gingen landesweit auf die Straße und forderten Systemreformen und die Bestrafung der Verantwortlichen, was schließlich die Flucht des Präsidenten zur Folge hatte. Kurz darauf besetzte Russland die Krim und begann den Krieg im östlichen Teil der Ukraine. Wie sind die Ereignisse zehn Jahre später einzuordnen und wie haben sich das Land und seine Gesellschaft seitdem verändert? Welche Rolle haben zivilgesellschaftliche Organisationen, die aus der Revolution der Würde hervorgingen, für die EU-Annäherung der Ukraine gespielt? Welche Fehler in der Bewertung der Ereignisse wurden von deutscher Seite gemacht und welche Lehren können daraus gezogen werden? Diese und weitere Fragen diskutieren wir mit unserem Gast Inna Nelles, die während der Proteste 2013/2014 eine führende Rolle einnahm: Sie koordinierte die Rednerbühne auf dem Maidan Nesaleschnosti, leitete die Bürgerbewegung „Chesno“ und berichtete gemeinsam mit ihrem Team auf Facebook über die Geschehnisse. Inna Nelles ist Mitbegründerin des Deutsch-Ukrainischen Büros und des Public Interest Journalism Labs, Analystin und Expertin für Advocacy und strategische Kommunikation. Moderatorin: Nataliya Pryhornytska, Politikwissenschaftlerin und Mitbegründerin der Allianz Ukrainischer Organisationen. Die Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche kommt von Jutta Lindekugel. Mit dem Podcast „UkraineMEMO: Interviews, Analysis, Policy Advice“ zeigt das IEP neue Perspektiven auf die Ukraine. Mit Gästen aus Deutschland und der Ukraine diskutieren Ljudmyla Melnyk und Nataliya Pryhornytska neue Entwicklungen und langfristige Trends in der ukrainischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und geben somit einen Einblick in die Geschehnisse vor Ort, die das Land bewegen. Auch das Verhältnis der Ukraine zu Deutschland und der EU wird dabei stets im Blick behalten. Der Podcast wird im Rahmen des Projekts „UA Transformation Lab“ produziert und vom Auswärtigen Amt gefördert.

Seit über 20 Jahren besteht mit der am 9. Juli 1997 unterzeichneten NATO-Ukraine-Charta ein Partnerschaftsabkommen zwischen dem Militärbündnis und der Ukraine. Die ab 2005 unternommenen Bemühungen um den Abschluss eines konkreten Aktionsplans für die Mitgliedschaft scheiterten an damals noch geringer Unterstützung in der ukrainischen Bevölkerung, der Skepsis einiger NATO-Mitgliedsstaaten und der Angst, Russland zu provozieren. Selbst nach der illegalen Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 und dem anschließenden Krieg in der Ostukraine, lag ein groß angelegter Angriffskrieg noch außerhalb der Vorstellungskraft vieler Ukrainer:innen sowie westlicher Partner. Im Februar 2022 musste die Ukraine schmerzlich erfahren, dass es auf westlicher Seite ein anderes Verständnis der Sicherheitsgarantien aus dem Budapester Memorandum von 1994 gab und man das Land zwar finanziell und militärisch unterstütze, ihm im Kampf aber nicht zur Seite sprang. Zudem wurde deutlich, dass es einer neuen kohärenten europäischen Sicherheitsarchitektur bedarf. Wie hat sich die Haltung zum NATO-Beitritt in der ukrainischen Gesellschaft verändert? Welcher Zusammenhang besteht zwischen effektiven Sicherheitsgarantien und dem Wiederaufbau der Ukraine? Inwiefern würden Deutschland und die EU von einer ukrainischen NATO-Mitgliedschaft profitieren? Wir diskutieren diese und weitere Fragen mit unserem Gast: Alyona Getmanchuk ist Gründerin und Direktorin des Think-Tanks New Europe Center. Moderatorin: Nataliya Pryhornytska, Politikwissenschaftlerin und Mitbegründerin der Allianz Ukrainischer Organisationen. Die Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche kommt von Nina Hawrylow. Mit seinem Podcast „UkraineMEMO: Interviews, Analysis, Policy Advice“ zeigt das IEP neue Perspektiven auf die Ukraine. Mit Gästen aus Deutschland und der Ukraine diskutieren Ljudmyla Melnyk und Nataliya Pryhornytska aktuelle Entwicklungen und langfristige Trends in der ukrainischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und geben somit einen Einblick in die Geschehnisse vor Ort, die das Land bewegen. Auch das Verhältnis der Ukraine zu Deutschland und der EU wird dabei stets im Blick behalten. UkraineMEMO wird im Rahmen des Projekts „UA Transformation Lab“ produziert und vom Auswärtigen Amt gefördert. Das Projekt stärkt ukrainische Think-Tanks als zivilgesellschaftliche Akteure und vertieft ihre Zusammenarbeit mit lokalen Regierungen. Es fördert den Austausch zwischen deutschen und ukrainischen Think-Tanks und den bilateralen Dialog. Der Podcast wird im Rahmen des Projekts „UA Transformation Lab“ produziert und vom Auswärtigen Amt gefördert.

Russlands Rechenschaftspflicht für Kriegsverbrechen in der Ukraine Im vergangenen Jahr wurde das von Oleksandra Matviichuk geleitete Center for Civil Liberties als erste ukrainische Organisation mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Mit dieser Anerkennung wird dessen unermüdliches Engagement für Menschenrechte gewürdigt und die entscheidende Rolle solcher Initiativen innerhalb der ukrainischen Zivilgesellschaft und des internationalen Justizsystems hervorgehoben. Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg im Februar 2022 hat das Center for Civil Liberties in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen die Initiative „T4P“ (Tribunal für Putin) ins Leben gerufen, die bis jetzt über 54.000 von Russland in der Ukraine begangene Kriegsverbrechen dokumentiert hat. In diesem Zusammenhang sprechen wir im Podcast über die Aussichten auf ein Sondertribunal für Russland und die Rolle, die Deutschland dabei spielen kann. Was sagen die Dokumentationen von Kriegsverbrechen über Russlands Methoden der Kriegsführung aus? Welche Möglichkeiten der Einrichtung eines Sondertribunals gibt es und welche Hindernisse sind damit verbunden? Welche Rolle spielen die internationalen Justizinstitutionen bei der Aufarbeitung von Kriegsverbrechen? Welche Verantwortung hat Deutschland im Hinblick auf seine Politik nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim? Diese und weitere Fragen besprechen wir mit unserem Gast: Oleksandra Matviichuk ist ukrainische Menschenrechtsanwältin, Juristin sowie Gründerin und Leiterin des Center for Civil Liberties. Moderatorin: Nataliya Pryhornytska, Politikwissenschaftlerin und Mitbegründerin der Allianz Ukrainischer Organisationen. Die Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche kommt von Nina Hawrylow. Mit seinem Podcast „UkraineMEMO: Interviews, Analysis, Policy Advice“ zeigt das IEP neue Perspektiven auf die Ukraine. Mit Gästen aus Deutschland und der Ukraine diskutieren Ljudmyla Melnyk und Nataliya Pryhornytska aktuelle Entwicklungen und langfristige Trends in der ukrainischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und geben somit einen Einblick in die Geschehnisse vor Ort, die das Land bewegen. Auch das Verhältnis der Ukraine zu Deutschland und der EU wird dabei stets im Blick behalten. UkraineMEMO wird im Rahmen des Projekts "UA Transformation Lab" produziert und vom Auswärtigen Amt gefördert. Das Projekt stärkt ukrainische Think-Tanks als zivilgesellschaftliche Akteure und vertieft ihre Zusammenarbeit mit lokalen Regierungen. Es fördert den Austausch zwischen deutschen und ukrainischen Think-Tanks und den bilateralen Dialog. Die Episoden 10-15 wurden im Rahmen des Projektes "UkraineForward: Amplifying Analysis" produziert, welches durch das von der Botschaft des Königreichs der Niederlande in der Ukraine unterstützte MATRA-Programm finanziert und vom Institute for War and Peace Reporting (IWPR) zusammen mit seinen Partnern implementiert wurde. Die ersten neun Episoden des Podcasts wurden im Rahmen des Projektes „German-Ukrainian Researchers Network“ (GURN) produziert und vom Auswärtigen Amt gefördert.

Im Juni 2022 hat die EU der Ukraine den Kandidatenstatus verliehen und ihr damit eine Mitgliedschaftsperspektive gegeben. Gleichzeitig hat die EU damit das politische Signal gesendet, dass die Ukraine keine Pufferzone darstellt, sondern fest in den euro-atlantischen Raum verankert werden soll. Auf der Grundlage des Erweiterungsberichts der Europäischen Kommission wird der Europäische Rat im Dezember 2023 entscheiden, ob Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufgenommen werden. Dies würde ein wichtiges Zeichen setzen, das sich positiv auf das europäische Zugehörigkeitsgefühl der Ukrainer:innen und die laufenden Reformen im Land auswirken könnte. Wie ist der Stand der Angleichung der Ukraine an den EU-Aquis? Wie und in welchen Bereichen kann Deutschland die Ukraine konkret unterstützen? Welche Vorteile und Perspektiven bietet ein Beitritt der Ukraine für Deutschland und die EU? Wie kann die Beitrittsdynamik im Kontext sich überlagernder, internationaler Krisen aufrechterhalten werden? Diese und weitere Fragen besprechen wir mit unserem Gast: Miriam Kosmehl ist Senior Expertin für die Länder des östlichen Europas und EU-Nachbarschaft im Programm Europas Zukunft der Bertelsmann Stiftung. Moderatorin: Nataliya Pryhornytska, Politikwissenschaftlerin und Mitbegründerin der Allianz Ukrainischer Organisationen. Mit seinem Podcast „UkraineMEMO: Interviews, Analysis, Policy Advice“ zeigt das IEP neue Perspektiven auf die Ukraine. Mit Gästen aus Deutschland und der Ukraine diskutieren Ljudmyla Melnyk und Nataliya Pryhornytska neue Entwicklungen in den Bereichen der ukrainischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und geben somit einen Einblick in die Geschehnisse vor Ort, die das Land bewegen. Auch das Verhältnis der Ukraine zu Deutschland und der EU wird dabei stets im Blick behalten. UkraineMEMO wird im Rahmen des Projekts "UA Transformation Lab" produziert und vom Auswärtigen Amt gefördert. Das Projekt stärkt ukrainische Think Tanks als zivilgesellschaftliche Akteure und vertieft ihre Zusammenarbeit mit lokalen Regierungen. Es fördert den Austausch zwischen deutschen und ukrainischen Think Tanks und den bilateralen Dialog. Die Episoden 10-15 wurden im Rahmen des Projektes "UkraineForward: Amplifying Analysis" produziert, welches durch das von der Botschaft des Königreichs der Niederlande in der Ukraine unterstützte MATRA-Programm finanziert und vom Institute for War and Peace Reporting (IWPR) zusammen mit seinen Partnern implementiert wurde. Die ersten neun Episoden des Podcasts wurden im Rahmen des Projektes „German-Ukrainian Researchers Network“ (GURN) produziert und vom Auswärtigen Amt gefördert.